Coinbase legte beim Bundesgericht Berufung ein, um eine Rechtsfrage in seinem Streit mit der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) anzufechten.
In der Berufung wird das Oberste Gericht aufgefordert, zu prüfen, ob eine Transaktion mit digitalen Vermögenswerten, die keine Verpflichtung seitens des ursprünglichen Emittenten des Vermögenswerts mit sich bringt, als von der SEC regulierter Investmentvertrag betrachtet werden sollte.
Coinbase versucht, die rechtliche Sackgasse im Streit der Kryptoindustrie mit der SEC zu überwinden, indem es eine einstweilige Berufung einreicht, mit der das Bundesgericht aufgefordert wird, Einblick in die Position der Regulierungsbehörde für digitale Vermögenswerte zu erhalten.
Coinbase argumentiert, dass die Anwendung des sogenannten Howey-Tests durch die SEC auf Krypto-Assets zu einem unklaren Verständnis davon geführt hat, was ein Wertpapier ausmacht.
Wenn die Berufung erfolgreich ist, könnte die Angelegenheit die Branche näher an eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA bringen, die die Angelegenheit endgültig regeln wird.